Tucher CoolKeg, Tucher Merchandising
1. Vertragspartner
Die Tucher Bräu GmbH & Co. KG Brauereibetriebsgesellschaft (Geschäftsführer: Fred Höfler, Christian Schütz, Wieland Hoppen) mit Sitz in 90409 Nürnberg, Schillerstr. 14, HRA 12766, beim Amtsgericht Nürnberg mit der HRB 7138 eingetragen, schließt den nachstehenden Vertrag mit Ihnen ab. Die Tucher Bräu nimmt aus rechtlichen Gründen Bestellungen von Personen unter 18 Jahren nicht an.Die Tucher Bräu bedient sich der Firma DGD Werbeartikel GmbH zur Auftragsabwicklung.
2. Vertragsgegenstand, Tucher CoolKeg, Tucher Merchandising, Lieferbedingungen
Gegenstand des Vertrages kann zum einen die Lieferung von Bier im dazu speziell hergestellten selbstkühlenden Bierfass CoolKeg sein. Das Tucher CoolKeg samt mehrfach verwendbarer Umverpackung wird Ihnen ausschließlich nach Maßgabe der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zum einmaligen Gebrauch überlassen. Sie erwerben am Tucher CoolKeg sowie an der Umverpackung kein Eigentum. Dieses ist nach Gebrauch an uns zurückzugeben. Sie sind nicht berechtigt, das Tucher CoolKeg und / oder die Umverpackung an Dritte zu überlassen. Mit dem Tucher CoolKeg ist sorgfältig umzugehen, daran bzw. an der Umverpackung angebrachte Gebrauchshinweise sind unbedingt zu beachten. Auf die Regelungen in nachfolgenden Ziffern 11. und 12. wird ausdrücklich hingewiesen. Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und nur solange der Vorrat reicht.
Gegenstand des Vertrages kann zum anderen die Lieferung von Merchandising-Artikeln der Firma Tucher Bräu sein. Der Kunde erwirbt mit der Bezahlung Eigentum an den Produkten.
Für Lieferungen und Leistungen im Rahmen des Tucher Online Shops gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung.
3. Vertragsabschluss
Der Vertrag über die Lieferung von Bier im Tucher CoolKeg oder Tucher Merchandisingartikeln kommt mit Zugang der per EMail versandten Auftragsbestätigung zustande. Zu Ihrer eigenen Sicherheit empfehlen wir den Ausdruck aller Bestelldaten sowie der zum Zeitpunkt der Bestellung abrufbaren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Vertragsabschluss ist nur in deutscher Sprache möglich. Mit Ihrer Bestellung erkennen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich an und erklären, dass Sie nicht unter die Bestimmungen des § 9 Jugendschutzgesetzes fallen.
4. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, Ihre Vertragserklärung binnen einer Frist von zwei Wochen ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann in Textform oder durch Rücksendung des Tucher CoolKegs erfolgen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware und beginnt nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs.1, 2 und 4 BGB - Informationsverordnung zu laufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des Tucher CoolKegs. Der Widerruf ist zu richten an:
[DGD Werbeartikel GmbH, Willstätterstr. 73 in 90449 Nürnberg]
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Die Erstattung des Kaufpreises erfolgt auf Ihr "ClickandBuy" Kundenkonto oder auf das von Ihnen angegebene Konto, entsprechend dem von Ihnen gewählten Zahlungsweg. Die Übersendung eines Schecks oder Barauszahlungen sind leider nicht möglich. Die Ware ist von Ihnen in ungeöffnetem und originalverpacktem Zustand zurückzugeben, andernfalls haben Sie uns Wertersatz zu leisten. Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Die Rücksendung der Ware erfolgt über die Deutsche Post. Dazu bringen Sie das Faß zu einer Postfiliale. Die Kosten der Rücksendung sind jedoch von Ihnen zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung noch nicht erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei, mit beiliegender Paketkarte und Sammelschein.
5. Preise, Porto und Verpackung
Die auf unserer Homepage genannten Preise gelten ab 01.06.2008. Ausstattungs- und Preisänderungen behalten wir uns vor. Die angegebenen Preise verstehen sich, soweit nicht anders ausgewiesen, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten.
Tucher verwendet ausschließlich Verpackungsmaterial, das Waren sicher vor Beschädigungen schützt. Die deutsche Verpackungsverordnung verpflichtet uns, dafür Sorge zu tragen, dass die von uns eingesetzten Verpackungen nach dem Gebrauch recycelt werden. Dafür haben wir einen kompetenten Partner gewonnen: Fa. NOVENTIZ GmbH, Dürener Str. 350, 50935 Köln.
6. Bezahlung, Bonitätsprüfung, Eigentumsvorbehalt
Die Bezahlung von Tucher CoolKeg erfolgt ausschließlich über Ihr Kundenkonto bei "ClickandBuy". Wir sind berechtigt, zur Prüfung Ihrer Kreditwürdigkeit personenbezogene Auskünfte von Wirtschaftsauskunfteien einzuholen und auszuwerten. Die gekauften Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Tucher Bräu GmbH & Co. KG.
7. Rücktrittsvorbehalt
Wird die von uns geschuldete Leistung durch höhere Gewalt, Streik, Naturkatastrophen, den Ausfall von Lieferanten oder in sonstiger Art und Weise unmöglich, sind wir berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. Ferner sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn sich herausstellt, dass Sie falsche Angaben zu Ihrer Kreditwürdigkeit gemacht haben bzw. nicht kreditwürdig sind. Wir werden Sie unverzüglich über den Rücktritt und seinen Grund informieren und umgehend die von Ihnen erbrachten Gegenleistungen erstatten.
8. Gewährleistung
Ist die gelieferte Ware mangelhaft, sind wir zunächst zur Neulieferung berechtigt. Wird die Neulieferung von uns innerhalb angemessener Frist nicht erbracht oder verweigert, so haben Sie nach Ihrer Wahl Anspruch auf Rücktritt vom Vertrag oder auf Minderung, d. h. angemessene Herabsetzung des Kaufpreises. Für Mängel aufgrund unsachgemäßer Behandlung des Tucher CoolKeg durch Sie übernehmen wir keine Haftung.
9. Lieferung, Transportschäden
Ihre Bestellung wird von uns schnellstmöglich bearbeitet. Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von zwei bis drei Arbeitstagen durch unseren Vertriebspartner Deutsche Post. Bestellungen werden von Montag bis Freitag, 08.00 - 12.00 Uhr angenommen. Die Auslieferung an Sonn und Feiertagen ist ausgeschlossen. Wir liefern die Ware, solange der Vorrat reicht. Sollte das Tucher CoolKeg bei Anlieferung erkennbare Transport oder Bruchschäden aufweisen, teilen Sie uns diese bitte unverzüglich telefonisch unter der ServiceHotline 0180/500 48 96 (14 Cent pro Minute) mit, damit frachtrechtliche Anspruchsfristen gegen den Verursacher gewahrt werden können.
10. Verpflichtung zur Rückgabe des Tucher CoolKegs samt Umverpackung, Haftung
Wir überlassen Ihnen nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen das Tucher CoolKeg samt Umverpackung zum einmaligen Gebrauch, d.h. zum Zapfen des darin gelieferten Bieres. Sie sind verpflichtet, das Tucher CoolKeg unverzüglich nach Gebrauch, spätestens jedoch bis zum Ablauf von 14 Tagen ab Erhalt der Lieferung, in der mitgelieferten Umverpackung (Karton) an uns zurückzugeben. Das Tucher CoolKeg sowie die Umverpackung sind jeweils in dem Zustand zurückzugeben, der einem ordnungsgemäßen Gebrauch entspricht. Für jede darüber hinausgehende Abnutzung oder Beschädigung, etwa durch schuldhaften unsachgemäßen Gebrauch sowie für den Verlust des Tucher CoolKegs bzw. der Umverpackung haften Sie uns nach den gesetzlichen Vorschriften (§§ 276, 278, 287 BGB) bis zur Höhe des Neupreises. Sie haben keinen Anspruch auf einen etwaigen Verwendungsersatz. Das Tucher CoolKeg kann von Ihnen in einer Filiale der Dt. Post in Ihrer Nähe abgegeben oder bei Ihnen zuhause abgeholt werden. Für die Vereinbarung eines Abholtages steht die ServiceHotline 0180/500 48 96 (14 Cent pro Minute) oder unter tuchershop@dgd-werbeartikel.de zur Verfügung.
11. CoolKeg: Verpflichtung zur Zahlung einer Überlassungsgebühr nach 14 Tagen, Verpflichtung zur Zahlung Pfand nach 25 Tagen
Erfolgt die Rückgabe des Tucher CoolKegs nicht gemäß vorstehender Ziffer 11. innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Lieferung, sind wir berechtigt, ab dem 15. bis 25. Tag solange uns das Tucher CoolKeg vorenthalten wird, eine Gebühr in Höhe von € 0,50 für jeden weiteren Tag von Ihnen zu erheben. Wir weisen jedoch ausdrücklich darauf hin, dass Ihnen der Nachweis offen steht, dass uns überhaupt kein oder nur ein wesentlich niedrigerer Ausfallschaden entstanden ist. Sollten Sie das Tucher CoolKeg verloren haben, ist dieser Umstand unmittelbar an [DGD Werbeartikel GmbH, Willstätterstr. 73, 90449 Nürnberg, Tel. 0180/500 48 96 (14 Cent pro Minute) zu melden. In diesem Fall gilt Ziffer 11. (3. Absatz). Ist die Rückgabe des Tucher CoolKegs nicht bis spätestens zum Ablauf von 25 Tagen ab Erhalt der Lieferung erfolgt, sind wir ferner berechtigt, für das Tucher CoolKeg eine Pfandgebühr in Höhe von € 165,00 von Ihnen zu erheben. Sie erhalten diese Pfandgebühr zurück, sobald Sie das Tucher CoolKeg ordnungsgemäß an uns zurückgegeben haben.
12. CoolKeg: Kreditkarte als Sicherheit
Als Sicherheit für die Erfüllung Ihrer Verpflichtungen aus dem Vertrag dient uns das von Ihnen angegebene "ClickandBuy-Konto" (vgl. oben Ziffer 6.). Sie erteilen hiermit Ihre unwiderrufliche Zustimmung dazu, dass wir etwaige Gebühren nach Ziffer 12. über das angegebene ClickandBuy-Konto abrechnen. Dasselbe gilt für einen etwaigen Schadensersatz nach vorstehender Ziffer 11.
13. Datenschutz, Datensicherheit
Ihre für die Geschäftsabwicklung notwendigen persönlichen Daten werden von uns unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und vertraulich behandelt. Wir weisen Sie darauf hin, dass der Tucher Online Shop und die mit der Auftragsabwicklung beauftragte DGD Werbeartikel GmbH die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten erheben, speichern, verarbeiten und nutzen werden, soweit es für die ordnungsgemäße Bestellabwicklung erforderlich ist. Die Daten werden selbstverständlich nicht an unbefugte Dritte weitergegeben. Ihre uns anvertrauten Daten werden verschlüsselt per SSL übertragen.
14. Gerichtsstand, Erfüllungsort
Gerichtsstand für beide Teile ist soweit gesetzlich zulässig Nürnberg. Gemeinsamer Erfüllungsort ist der Sitz der DGD Werbearktikel GmbH(vgl. vorstehende Ziffer 1.).
15. Sonstige Bestimmungen
Für die mit unserem Unternehmen auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und die aus ihnen folgenden Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleich wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Regelungslücken.
Stand: 01.06.2008
Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher, Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht
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Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von [zwei Wochen] ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) [oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache ] widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß §312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache]. Der Widerruf ist zu richten an:
TUCHER FANSHOP
c/o DGD Werbeartikel GmbH
tuchershop@dgd-werbeartikel.de
Telefon 0180/500 48 96 (14 Cent pro Minute)
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B.Zinsen) herauszugeben. Können Sieuns uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen,dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf erfüllen müssen. [Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere [Kosten und] Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.] Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb vom 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung [oder der Sache], für uns mit deren Empfang.
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von [zwei Wochen] durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der First genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erlogen an:
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind di beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrausvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.